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not that bad Nutzungsbedingungen

Stand: 11. Juni 2013

Willkommen bei not that bad

Wir haben not that bad (ntb) als einen Ort konzipiert, an dem Menschen ihre persönliche Meinung zu den Dingen, die ihnen wichtig sind, einfach und frei äußern können. Jede Stimme kann bei uns öffentlich abgeben werden, nur für das eigene Netzwerk sichtbar oder auch, zB. bei heiklen Themen, anonymisiert. Wir nehmen dich und deine Daten ernst, du kannst einmal abgegeben Meinungen jederzeit wieder löschen, oder sie in ihrer Sichtbarkeit einschränken, wenn du das später einmal willst. Wir haben das Ziel, die Vielfalt menschlicher Ansichten abzubilden und zu verbinden, damit wir alle davon lernen können.

Meinungen dürfen auch anecken und unbequem sein. Dabei können sie, besonders in schriftlicher Form, zu Missverständnissen führen. Wir wünschen uns ein faires Mit- und Nebeneinander in gegenseitigem Respekt. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wir haben versucht, in diesem Sinne möglichst ausgewogene Nutzungsbedingungen aufzustellen, um deine Daten zu schützen und um eventuellen Missbrauch oder Spam auf der Plattform zu verhindern. Diese Vereinbarung - und wir haben uns Mühe gegeben, sie trotz juristisch notwendiger Verklausulierung lesbar zu halten - regelt deine und unsere Rechte und Pflichten in Bezug auf not that bad.

Wenn du mit dieser Vereinbarung einverstanden bist, würden wir uns über deine Anmeldung sehr freuen. Hilf uns dabei, dieses Projekt durch deine einmalige Sicht der Dinge auf die Welt zu einem lebendigen und für die Gemeinschaft wertvollen Ort zu machen.

1. Definitionen und Anwendbarkeit

Vielen Dank, dass du die Seite www.ntb.me sowie die dazugehörigen Subdomains, Services und Dienstleistungen (im Folgenden als "Das Portal", "Die Plattform", „not that bad" oder "ntb" bezeichnet) nutzt.

ntb wird dir von der not that bad technologies UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden als "wir", "uns" bezeichnet), Postfach 113552, 20435 Hamburg, Germany, registriert im Handelsregister Hamburg, unter der Registernummer HRB 121863 zur Verfügung gestellt.

ntb bietet dir die Möglichkeit, deine Meinung zu verschiedenen Themen kund zu tun, eigene Themen anzulegen oder Meinungen anderer Nutzer zu kommentieren und dabei Informationen, URLs, Gedanken in Form von Texten, Bilder, Fotos, Videos oder anderes Material ("Inhalte") einzustellen, hochzuladen, runterzuladen oder einzusehen.

Bitte lies dir diese Nutzungsbedingungen und unsere Datenschutzrichtlinien sorgfältig durch. Die Nutzung des Portals und seiner Inhalte setzt voraus, dass du den Bedingungen zustimmst. Unsere Datenschutzrichtlinien sind Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Solltest du diesen Nutzungsbedingungen oder Teilen davon nicht zustimmen können, darfst du das Portal leider nicht nutzen.

Du darfst ntb außerdem nur nutzen, wenn du 18 Jahre alt und gesetzlich befugt bist, einen Vertrag mit uns abzuschließen, und dir dies nach geltendem Recht nicht untersagt ist. Mit der Verbesserung der Funktionen und dem Hinzukommen weiterer Funktionen kann sich das Portal im Laufe der Zeit ändern. Wir können not that bad jederzeit, aus für uns wichtigen Gründen, einstellen, unterbrechen oder verändern, ohne dich im Vorhinein davon zu unterrichten (zum Beispiel, wenn wir unsere Server nicht mehr bezahlen können). Wir können darüber hinaus nach eigenem Ermessen Inhalte aus unserem Portal entfernen.

2. Nutzung des Portals

Wir freuen uns, dass du dabei bist.
Du kannst unser Portal ohne vorherige Anmeldung (als "Gast") nutzen oder dich registrieren ("Angemeldeter Nutzer"), dann kannst du deine eigene Meinung äußern und dir zum Beispiel eine Profilseite einrichten. In beiden Fällen stimmst du diesen Nutzungsbedingungen zu.

Die Registrierung ebenso wie die Nutzung des Portals als Gast ist kostenlos. Wir werden dir diese Bedingungen bei deiner Registrierung anzeigen und diese von dir akzeptieren lassen. Du bist, wie im restlichen Leben auch, verantwortlich für deine Nutzung und alle Inhalte, die du auf not that bad einstellst, veröffentlichst und mit anderen teilst.

Als angemeldeter Nutzer kannst du die Sichtbarkeit der meisten Inhalte in deinen Einstellungen oder direkt während der Meinungsabgabe einschränken (Öffentlich sichtbar, nur sichtbar für das eigene Netzwerk, nur sichtbar für dich persönlich oder als Anonymer Nutzer veröffentlicht). Die Sichtbarkeit von Antworten auf eine Meinung hängt von der Sichtbarkeit der Meinung, auf die sie sich beziehen, ab.

Obwohl du deine Meinungen und auch dein Profil löschen kannst, solltest du grundsätzlich nur Inhalte posten, die du im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen und mit deinem Gewissen, jetzt und in Zukunft, vereinbaren kannst und die du veröffentlichen möchtest. Du darfst das Portal nicht für Spam, Werbung oder Promotions benutzen oder deinen Account an Dritte verkaufen. Darüber hinaus ist eine kommerzielle Nutzung des Portals sowie sämtlicher Inhalte nur nach unserer schriftlichen Zustimmung erlaubt.

Im Zusammenhang mit der Nutzung von not that bad können wir dir außerdem Mitteilungen zu deinem Nutzungsverhältnis sowie zur Nutzung des Portals zukommen lassen.

3. Anmeldung bei not that bad

Du kannst dich als Nutzer auf unserem Portal registrieren. Bei der Anmeldung musst du uns ein paar persönliche Informationen mitteilen (einen Benutzernamen, eine E-Mail-Adresse und ein persönliches Passwort).

Alternativ kannst du dich bei uns über Facebook Connect oder Google+ anmelden. In diesem Fall erlaubst du uns, persönliche Daten, die du Facebook oder Google mitgeteilt hast, zum Beispiel in deinem Profil, von diesen zu übernehmen.

Bei uns herrscht keine Klarnamenpflicht, dennoch kannst du optional deinen echten Namen, deinen Wohnort sowie das Land in dem du lebst, dein Geburtsjahr und dein Geschlecht angeben. Wir werden deine E-Mail-Adresse, dein Passwort, dein Geburtsjahr und dein Geschlecht niemals ohne dein schriftliches Einverständnis veröffentlichen oder an Dritte weitergeben. Dein Geburtsjahr und dein Geschlecht dienen statistischen Zwecken und werden bei Bedarf ausschließlich in anonymisierter Form weiter verarbeitet. Falls du uns diese Informationen mitteilen möchtest, musst du vollständige und wahrheitsgemäße Angaben machen. Du kannst darüber hinaus weiterführende persönliche Informationen wie eine persönliche Beschreibung oder ein Profilbild einstellen. Diese Informationen werden durch uns ebenfalls nur im für unsere Dienstleistung erforderlichen Rahmen weitergegeben.

Nur natürliche Personen ab dem vollendeten 18. Lebensjahr dürfen sich bei not that bad registrieren. Pro Person ist jeweils nur eine Mitgliedschaft auf unserem Portal zulässig, diese ist nicht übertragbar.

In Bezug auf deinen Benutzernamen darfst du (1) nicht den Namen einer anderen Person benutzen oder auswählen, zum Beispiel um diese Person nachzuahmen; (2) keinen Namen, der urheberrechtlich, durch eine Marke oder ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist, verwenden; (3) keinen Namen verwenden, der die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzt oder verletzen kann (4) keinen Namen verwenden, der andere Mitglieder provozieren oder verletzen könnte, wie z.B. vulgäre oder kränkende Benutzernamen; (5) keinen Namen verwenden, der Codes enthält, an denen sich die Mitglieder einer extremistischen Szene erkennen, auch wenn die codierte Bedeutung des Benutzernamens für Außenstehende nicht unmittelbar erkennbar ist.

Als Benutzerbild darfst du (1) nicht das Bild einer anderen Person verwenden, wenn diese nicht zustimmt; (2) kein Bild, das urheberrechtlich, durch eine Marke oder durch ein sonstiges Schutzrecht geschützt ist, verwenden; (3) keine vulgären oder kränkenden Benutzerbilder verwenden, da diese die Gefühle anderer Nutzer verletzen könnten.

Da du für sämtliche Inhalte verantwortlich bist, die mit deinem Profil verbreitet werden, wähle ein nur dir bekanntes Passwort und treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um dessen Geheimhaltung sicher zu stellen. Für die unbefugte Nutzung deines Profils durch Dritte trägst du die Verantwortung. Wie du ein möglichst sicheres Passwort generierst, kannst du zum Beispiel unter www.sicherespasswort.com nachlesen.

Wir sind nicht verantwortlich für Verluste oder Schäden, die sich aus dem Missbrauch oder dem Verlust der Anmeldedaten (Nutzername und Passwort) ergeben. Wir dürfen bei Kenntnis oder begründetem Verdacht eines Missbrauchs deines Benutzernamens oder Passwortes die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere die Mitgliedschaft oder den Zugang zu unserem Portal vorübergehend sperren oder schließen oder die Registrierung widerrufen oder ablehnen.

4. Deine Inhalte auf ntb

Bei uns herrscht grundsätzlich Meinungsfreiheit. Jeder Mensch hat seine persönlichen Meinungen und kann diese auf unserem Portal frei äußern. Dabei hat nicht jeder Mensch das Verlangen, seine individuellen Ansichten zu jeder Zeit zu rechtfertigen oder zu begründen. Daher können Nutzer bei not that bad auch positive sowie negative Punkte ("Bewertungspunkte") vergeben, ohne eine weitere Begründung, Erklärung oder Rechtfertigung abgeben zu müssen. Meinungen sind subjektiv, können polarisieren und sich im Laufe der Zeit auch ändern. Daher gelten für die Veröffentlichung von Meinungen und Antworten auf diese, auch im Sinne einer lebendigen Community, bestimmte Regeln.

Unzulässige Inhalte sind:

(1) Augenscheinlich rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, anstößige, sexuell ausbeutende oder belästigende, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;

(2) Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige geschätzte Rechtsgüter verletzen;

(3) Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonstigen sittenwidrigen Handlungen bewegen können;

(4) beleidigende oder verletzende Äußerungen;

(5) Drohungen gegen andere Mitglieder, Anbieter oder Dritte;

(6) Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen;

(7) Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;

(8) Kopierte Inhalte, an denen du keine oder nicht alle Rechte (zB. private, öffentliche, geistige Eigentumsrechte einschließlich Urheberrechte), nicht alle notwendigen Lizenzen oder Zustimmungen hast;

(9) Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Viren;

(10) Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen (zum Beispiel kinderpornografischen) Inhalten;

(11) private Daten, wie beispielsweise Adressen, Telefonnummern oder E-Mailadressen;

(12) unerlaubte Werbung in eigener Sache, wie z.B. Gewinnspiele, Rabattaktionen oder Sonderverkäufe als Event.

Du kannst auf unserer Seite positive und negative Bewertungspunkte vergeben. Für diese Bewertungen gelten die folgenden Regelungen:

(1) Bewertungen müssen in Bezug zum bewerteten Thema stehen;

(2) Bewertungen müssen der Wirklichkeit entsprechen;

(3) Sie dürfen weder mittels automatischer Tools oder Skripte noch manuell manipuliert werden;

(4) Sie dürfen nicht für eigene Interessen genutzt werden;

(5) Jedes Thema darf pro Nutzer nur alle 12 Stunden einmal bewertet werden;

(6) Verwandte oder Mitarbeiter eines Unternehmens dürfen das entsprechende Unternehmen nur dann bewerten, wenn sie diese Beziehung offen darstellen;

(7) die Eingabe von E-Mailadressen, URLs oder Telefonnummern zum Zweck der Eigenwerbung ist unzulässig;

(8) reine Werbeinhalte (versteckt oder offen) sind unzulässig;

(9) Gerüchte, Inhalte durch Hörensagen oder unbestätigte Aussagen anderer Personen sind unzulässig.

Du bist allein verantwortlich für alle Inhalte, die du auf not that bad einstellst und die du anderen Mitgliedern zugänglich machst. Wir überprüfen die Inhalte nicht, und haben keine Kontrolle über die Inhalte. Daher übernehmen wir keine Gewährleistung dafür, dass Inhalte unserer Nutzer vollständig, wahrheitsgemäß, exakt oder glaubwürdig sind und machen uns diese nicht zu Eigen.

Bei der Nutzung von not that bad wirst du eventuell beleidigende, verletzende, unvollständige, irreführende oder anderweitig ungeeignete Inhalte vorfinden. Wir bieten dir verschiedene Möglichkeiten, solche Inhalte zu melden oder zu blockieren und entfernen diese Inhalte bei Kenntnis gegebenenfalls ohne vorherige Ankündigung. Unter keinen Umständen sind wir haftbar zu machen für solche Inhalte oder jegliche Konsequenzen daraus.

Du bist Eigentümer der Informationen, die du not that bad im Anwendungsbereich dieser Vereinbarung zukommen lässt und kannst jederzeit deren Löschung verlangen, solange du diese Informationen oder Inhalte nicht mit anderen ausgetauscht und noch nicht gelöscht hast oder diese Informationen und Inhalte bereits zuvor von anderen Nutzern kopiert oder gespeichert wurden. Da ntb auch eine Statistikseite ist, werden Bewertungspunkte, die du vor längerer Zeit abgegeben hast, nicht mehr gelöscht, sondern lediglich anonymisiert.

Wenn du Inhalte auf dem Portal einstellst, erteilst du uns eine zeitlich unbegrenzte Lizenz, die Inhalte ausschließlich zum Zweck der Erbringung der jeweiligen Dienstleistungen zu nutzen, zu kopieren, zu modifizieren, zu ergänzen, öffentlich zu zeigen, abzubilden und zu vertreiben. Die Lizenz, die du uns gibst, ist nicht-exklusiv, vollständig beglichen und lizenzgebührenfrei, unwiderruflich, sublizenzierbar, übertragbar und weltweit. Die Lizenz, die du uns gibst, enden nach einer wirtschaftlich angemessenen Zeit, nachdem du deine Inhalte auf der Plattform entfernt oder gelöscht hast. Die Lizenz berechtigt uns nicht, deine Inhalte zu verkaufen, noch deine Inhalte unabhängig von der Webseite zu vertreiben oder zu nutzen.

Alle Rechte an not that bad gehören und verbleiben bei uns. Die Rechte beinhalten Urheberrechte, Handelsmarkenrechte, Patentrechte und Handelsgeheimnisse - und sind auf diese nicht limitiert.

Solange du die vorliegenden Bedingungen einhältst, wird dir eine eingeschränkte, widerrufliche, nicht-exklusive, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, kostenlose Lizenz sowie das Recht gewährt, auf das Portal zuzugreifen (mit Ausnahme des Software-Codes), Informationen einzusehen und das Portal in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung unter Verwendung eines allgemein erhältlichen Webbrowsers, Mobilgeräts oder einer mobilen Anwendung zu nutzen (jedoch nicht, indem unter Verwendung von Scraping-, Spidering-, Crawling- oder anderer Techniken beziehungsweise Software auf Daten ohne die ausdrückliche, schriftliche Erlaubnis von uns oder unserer Nutzer zugegriffen wird).

5. Unzulässige Inhalte und Urheberrecht

Wir respektieren das geistige Eigentum anderer und erwartet das Gleiche von dir. Wir reagieren auf Benachrichtigungen über mutmaßliche Verstöße gegen das Urheber- oder Markenrecht, sofern sie gesetzlich zulässig sind und wir darüber hinreichend informiert werden.

Du hast auf dem Portal die Möglichkeit, jeden Nutzerbeitrag über eine entsprechende Schaltfläche "Missbrauch melden" an uns weiterzuleiten, wenn du der Meinung bist, dass dieser Inhalt gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Rechte Dritter verstößt. In einem anschließenden Formular kannst du eine Begründung für deine Meldung anfügen.

Zusätzlich kannst du mögliche Urheberrechtsverstöße über unsere Feedback-Funktion oder über die E-Mail Adresse copyright@ntb.me melden.

Du hast außerdem die Möglichkeit, dich vor ungewollten Inhalten zu schützen, in dem wir dir eine Funktion zum Blockieren anderer Nutzer zur Verfügung stellen. Wenn du einen Nutzer blockierst, kann dieser dir keine Inhalte auf deinen persönlichen Seiten mehr zukommen lassen.

Wir behalten uns das Recht vor, mutmaßlich gegen Urheberrechte oder andere im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen verstoßende Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren sowie Nutzer, die wiederholt gegen das Urheberrecht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, auszuschließen.

6. Haftung für unser Portal

Benutzerprofile oder Inhalte, die auf dem Portal angelegt und veröffentlicht wurden, könnten Links zu anderen Webseiten beinhalten, welche nicht zu not that bad gehören oder von uns kontrolliert werden. Wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte, Richtigkeit oder Meinungen, die auf solchen Webseiten geäußert werden, und unterliegen keiner Verpflichtung, solche Webseiten zu überprüfen oder deren Richtigkeit oder Vollständigkeit zu überwachen. Außerdem können wir weder den Inhalt fremder Webseiten bearbeiten noch zensieren. Wenn du not that bad benutzt, befreist du uns ausdrücklich von jeglicher Haftung resultierend aus deinem Gebrauch einer fremden Webseite.

7. Änderung des Portals und Beendigung der Nutzung

Wir verändern und optimieren not that bad fortlaufend. So können wir beispielsweise Funktionen oder Features hinzufügen oder entfernen und auch das Portal aussetzen oder endgültig einstellen.

Du kannst die Nutzung der Plattform jederzeit ohne Einhaltung von Fristen beenden, auch wenn wir das natürlich bedauern würden. Dazu hast du die Möglichkeit, deinen Account in deinen Einstellungen jederzeit zu löschen. Dabei werden die von dir abgegebenen Bewertungspunkte anonymisiert und deine weiteren Inhalte je nach Wunsch gelöscht oder ebenfalls anonymisiert.

Wir können die Bereitstellung des Portals an dich jederzeit aussetzen oder durch zusätzliche sowie neue Beschränkungen begrenzen. Dies gilt insbesondere, wenn du gegen die vorliegenden Bedingungen verstößt, wenn wir den begründeten Verdacht haben, dass du das Portal nutzt, um das Gesetz zu brechen, die Rechte Dritter zu verletzen oder um betrügerische Absichten zu verfolgen. Dies gilt auch, wenn dein Account von einem Dritten zu diesen Zwecken genutzt wird.

Deine Daten gehören dir und wir halten es für wichtig, dass du auf diese Daten zugreifen kannst. Sollten wir das Portal einstellen, werden wir, sofern vernünftigerweise möglich, dich im Voraus angemessen darüber informieren und dir die Möglichkeit geben, deine Daten aus dem Portal zu exportieren.

8. Gewährleistung & Haftungsfreistellung

Wir stellen unser Portal in gesellschaftlich und wirtschaftlich angemessener Weise zur Verfügung und hoffen, dass du Freude an der Nutzung hast. Einiges ist jedoch nicht Teil unseres Angebots.

SOWEIT DIES NICHT IN DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ODER IN DEN ZUSÄTZLICHEN BEDINGUNGEN AUSDRÜCKLICH ERKLÄRT WIRD, MACHEN WEDER WIR NOCH DIE LIEFERANTEN ODER VERTRIEBSPARTNER VON UNS SPEZIFISCHE ZUSICHERUNGEN IN BEZUG AUF DAS PORTAL. WIR MACHEN BEISPIELSWEISE KEINE ZUSAGEN BEZÜGLICH DER INHALTE AUF DEM PORTAL, HINSICHTLICH SPEZIFISCHER FUNKTIONALITÄTEN DES PORTALS ODER DEREN ZUVERLÄSSIGKEIT, VERFÜGBARKEIT ODER EIGNUNG DES PORTALS FÜR DEINE ZWECKE. WIR STELLEN DAS PORTAL IN DER JEWEILS AKTUELLEN FORM BEREIT.

Wir übernehmen keine Gewährleistung für die Vollständigkeit, Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit, Sicherheit, Aktualität oder Richtigkeit des Portals oder seiner Inhalte. Wir haften nicht für Schäden an deinem Computersystem, Datenverlust oder andere Schäden, die durch die Nutzung oder während der Nutzung entstehen. Wir schließen jede Garantie für die Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck oder Nichtverletzung der Rechte anderer aus.

IN EINIGEN RECHTSORDNUNGEN GELTEN BESTIMMTE GEWÄHRLEISTUNGEN, WIE DIE IMPLIZITE GEWÄHRLEISTUNG DER GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND RECHTSMÄNGELFREIHEIT. SOWEIT DIES GESETZLICH ZULÄSSIG IST, SCHLIESSEN WIR SÄMTLICHE GEWÄHRLEISTUNGEN AUS.

Du verpflichtest dich, uns , unsere Angestellten, Agenten und Partner sowie zukünftige Tochter- und Beteiligungsgesellschaften von jeglichem Verlust, Haftung, Ansprüchen und Forderungen sowie Schäden jeder Art, bekannt und unbekannt, vorhersehbar und unvorhersehbar, offenbart oder nicht offenbart, einschließlich angemessener Anwaltskosten freizustellen, die von Dritten aufgrund von oder infolge deiner Nutzung von not that bad geltend gemacht werden. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Streitigkeiten zwischen Nutzern in Bezug auf die Nutzung des Portals zu lösen. Eine etwaige Streitlösung im Einzelfall begründet keine Verpflichtung zur Lösung eines anderen Streitfalles.

9. Was wir dir außerdem noch mitteilen müssen

Wir stehen noch ganz am Anfang und unser Portal ist noch jung. Wir werden es in den nächsten Monaten weiter ausbauen und unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessen beispielsweise neue Funktionen oder Features integrieren oder bestehende Leistungen verbessern oder ändern. Daher können wir diese Nutzungsbedingungen sowie unsere Datenschutzbestimmungen in Zukunft in zumutbarer Weise anpassen. Du solltest dir diese Nutzungsbedingungen daher regelmäßig ansehen, diese stellen wir in der jeweils aktuellen Fassung auf unserem Portal (Link) zum Ansehen, drucken oder downloaden zur Verfügung.

Darüber hinaus werden wir dich vor einer nach unserem Ermessen wesentlichen Änderung dieser Nutzungsbedingungen mindestens vier Wochen vor dem beabsichtigten Inkrafttreten informieren, entweder auf dem Portal oder per Email an die von dir bei deiner Anmeldung angegeben E-Mail Adresse. Bei Inkrafttreten werden wir die geänderten Nutzungsbedingungen von dir erneut akzeptieren lassen. Zusätzlich archivieren wir auf unserer Seite vorherige Versionen unserer Nutzungsbedingungen.

Sonstige Änderungen können auf unserer Webseite für Nutzungsbedingungen veröffentlicht werden. Bitte besuche diese Seite daher regelmäßig. Indem du das Portal nach Inkrafttreten der Änderung weiterhin nutzt, stimmst du den geänderten Nutzungsbedingungen zu und bist an diese gebunden.

Anstelle von uns können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für uns ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten, zum Beispiel durch Kauf oder Fusion. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber uns ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen.

Alle Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung des Portals oder aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ergeben, unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ort der Gerichtsbarkeit für Auseinandersetzungen im Hinblick auf not that bad oder die Nutzung der Webseite ist Hamburg, Deutschland.

Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Vielen Dank für deine Aufmerksamkeit

Kontaktinfrmationen:
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